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Allgemeine Geschäftsbedingungen für Geschäftskunden der Firma Zeitlauf GmbH antriebstechnik & Co. KG „Online-Shop“
§ 1 Anwendungsbereich
1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten nur für Unternehmer im Sinne des § 14 BGB – im Folgenden Geschäftskunden genannt -, die über das Internetportal www.zeitlauf.de online Produkte bestellen. Zur Tätigung von Bestellungen über diesen Online-Shop sind nur Unternehmer gem. § 14 BGB befugt.
2. Produkte im Sinne dieser Bedingungen sind alle Produkte aus unserem Standardprogramm Baukasten, die wir online über unser Shopsystem anbieten.
3. Es gilt jeweils die Version der Geschäftsbedingungen, die am Tag der Bestellung in dem Internetportal www.zeitlauf.de abrufbar war.
§ 2 Vertragsabschluss
1. Die Bestellung des Geschäftskunden ist ein Angebot an Zeitlauf zum Abschluss eines Kaufvertrages. Wir bestätigen den Zugang des Angebotes durch eine Email oder eine schriftliche Erklärung. Diese Zugangsbestätigung ist jedoch noch nicht gleichbedeutend mit der Annahme des Angebots. Die Annahme des Angebots durch Zeitlauf kann durch die Auslieferung der Ware erfolgen, oder indem wir dem Geschäftskunden in sonstiger Weise (etwa durch eine Transportinformation per Email) die Annahme seiner Bestellung in Textform bestätigen. Mit dieser Annahme ist der Vertrag zustande gekommen.
2. Dem Geschäftskunden werden bei Onlinebestellung sämtliche eingegebenen Bestelldaten nach Abschluss der Eingabe und vor Abgabe der Bestellung gesammelt angezeigt, mit der Möglichkeit, Eingabefehler zu korrigieren.
3. Die Bestellungen von Waren aus diesem Internetshopsystem werden von Zeitlauf via Internet entgegengenommen. Das Risiko einer nicht aufklärbaren fehlerhaften Übermittlung der Daten liegt beim Geschäftskunden. Zur Bearbeitung einer Bestellung müssen wir die Daten des Geschäftskunden speichern. Wir sichern deren streng vertrauliche Behandlung zu.
§ 3 Lieferbeschränkungen und Änderungen
1. Sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, gelten die Angebote, die Zeitlauf online platziert nur, „solange der Vorrat reicht“. Die Präsentation der Produkte stellt kein bindendes Angebot von Zeitlauf dar.
2. Je Einzelbestellung können nur maximal 20 Getriebemotoren aus dem Standardprogramm „Baukasten“ von dem Geschäftskunden bestellt werden.
3. Sofern das Bestellte oder ein gleichwertiges Produkt nicht verfügbar ist, weil Zeitlauf ohne eigenes Verschulden und nicht nur kurzfristig nicht mit dem Produkt beliefert wird, hat Zeitlauf das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. In diesem Fall werden wir den Geschäftskunden unverzüglich darüber informieren, dass die Lieferung nicht möglich ist. Ein bereits bezahlter Kaufpreis wird unverzüglich zurückerstattet.
§ 4 Preise und Zahlungsbedingungen
1. Preise gelten, soweit nicht anderes vereinbart ist, grundsätzlich ab Werk zuzüglich Versand- und Verpackungskosten und zuzüglich Mehrwertsteuer in der jeweils gültigen gesetzlichen Höhe. Die Preise und Versandkosten sind als Nettoendpreise in unserem Onlineshop angegeben.
2. Die Bezahlung der Ware erfolgt vor bzw. bei ihrer Lieferung mittels Kreditkarte, per Nachnahme bei Bestellungen bis zu € 2.500,00 oder per Rechnung für Stammkunden. Zeitlauf weist ausdrücklich darauf hin, dass der Spediteur zur Bezahlung von Nachnahmesendungen nur Bargeld akzeptiert. Mit Angabe der Kreditkartennummer in der Bestellung wird Zeitlauf ermächtigt, den Kaufpreis von dem vom Geschäftskunden in seiner Bestellung angegebenen Kreditkartenkonto einzuziehen.
3. Bei Zahlungsverzug des Geschäftskunden ist Zeitlauf berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von acht Prozentpunkten über dem von der Deutschen Bundesbank für den Zeitpunkt des Vertragsschlusses bekannt gegebenen Basiszinssatz zu fordern. Sollte Zeitlauf ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden sein, so sind wir berechtigt, diesen geltend zu machen.
4. Die Zurückhaltung von Zahlungen oder die Aufrechnung wegen etwaiger von uns bestrittener Gegenansprüche des Geschäftskunden sind nicht statthaft.
5. Die in diesem Internetshopsystem aufgeführten Preise gelten nur bei direkter Bestellung per Internet.
§ 5 Lieferung
1. Alle Angaben über Lieferfristen sind stets annähernd und unverbindlich, es sei denn, dass ausdrücklich Abweichendes auf die Bestellung des Geschäftskunden hin von Zeitlauf bestätigt wird.
2. Die Einhaltung vereinbarter Lieferfristen setzt den rechtzeitigen Eingang sämtlicher vom Besteller zu liefernder Unterlagen und Angaben sowie die Einhaltung der vereinbarten Zahlungsbedingungen und sonstiger Verpflichtungen voraus.
3. Die Produkte werden an den Ort geliefert, den der Geschäftskunde als Lieferanschrift bestimmt.
4. Betriebsstörungen aller Art sowie alle Fälle höherer Gewalt oder unvorhersehbarer Hindernisse, die außerhalb unseres Einflussbereiches liegen, führen zu einer angemessenen Verlängerung der Lieferfrist. Wird das Festhalten am Vertrag für den Besteller oder für Zeitlauf hierdurch unzumutbar, so besteht ein Rücktritts- und Kündigungsrecht für beide Vertragsparteien. Ein eventuell bezahlter Kaufpreis wird unverzüglich erstattet.
5. Zeitlauf kann die Leistung verweigern, sofern diese einen Aufwand erfordert, der unter Beachtung des Inhaltes des Kaufvertrages und der Gebote von Treu und Glauben unter Berücksichtigung der Interessen des Geschäftskunden an der Erfüllung des Kaufvertrages unverhältnismäßig wäre.
6. Sollte die Zustellung der Ware scheitern, ist Zeitlauf nicht mehr zur Lieferung verpflichtet; eventuell bereits bezahlte Beträge werden von Zeitlauf abzüglich einer Aufwandspauschale in Höhe von 15 % des Nettoauftragswertes zuzüglich bereits aufgewandter Versandkosten unverzüglich erstattet.
7. Bei von uns zu vertretener Fristüberschreitung steht dem Geschäftskunden nach Setzen einer angemessenen Nachfrist zur Leistung oder Nacherfüllung von mindestens 18 Werktagen ein Kündigungs- und Rücktrittsrecht zu. Das Rücktrittsrecht entfällt, soweit die in der Fristüberschreitung liegende Pflichtverletzung sich als unerheblich darstellt.
8. Zeitlauf weist daraufhin, dass die Ausführung von Produkten deutschen und ausländischen rechtlichen Bestimmungen (insbesondere den US-amerikanischen Ausfuhrbestimmungen wie etwa „Table of Denial Orders“ oder der „US Denied Persons List / DPL“) und Genehmigungsvorbehalten der jeweils zuständigen Behörden unterliegen kann, über die sich der Geschäftskunde zu informieren hat, sofern er im Ausland seinen Sitz hat oder die Produkte exportieren will. Zeitlauf übernimmt insoweit keine Haftung. Für die Einhaltung etwaiger Ein- und Ausfuhrbestimmungen hat ausschließlich der Kunde Sorge zu tragen.
§ 6 Im Übrigen
Im Übrigen gelten unsere Allgemeinen Verkaufsbedingungen soweit in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen für Geschäftskunden zur Onlinebestellung nichts anderes bestimmt ist.
§ 7 Anwendbares Recht / Gerichtsstand
Als Erfüllungsort für die von den Vertragsparteien zu erbringenden Leistungen wird Lauf vereinbart. Gerichtsstand bei allen Rechtsstreitigkeiten, die sich mittelbar oder unmittelbar aus dem Vertragsverhältnis ergeben, ist das für den Sitz von Zeitlauf GmbH antriebstechnik & Co. KG zuständige Gericht. Es gilt für die Vertragsverhältnisse zwischen dem Geschäftskunden und Zeitlauf ausschließlich deutsches Recht unter ausdrücklichem Ausschluss des UN-Kaufrechts.
